WiSe 10/11: Software-Patente (Seminar)

Wichtiger Hinweis: das Seminar ist bereits vollständig ausgebucht: sowohl die Anmeldeliste als auch die Nachrückerliste sind voll.

Beschreibung

Das Seminar soll die Patentierbarkeit von Software und Software-Patenten aus juristischer, okonomischer und technischer Perspektive diskutieren. Dazu gehoren Fragen wie die Natur von Software (immaterielle Idee oder handelbare Ware) und die Frage nach Geschaftsmodellen, die einem bestimmten Rollenverstandnis von Software entsprechen. Begrundet sind diese Rollenmodelle in dem Verstandnis der Software-Technik; dennoch mussen auch Randbedingungen der Rechtsprechung berucksichtigt oder ggf. weiterentwickelt werden.

Das Seminar wird gemeinsam von ZAR Dreier, ZAR Mellulis, AIFB Oberweis, und IPD Reussner organisiert und durchgeführt. In dem Seminar sollen Themen diskutiert werden, wie beispielsweise:

  • Natur von Software aus technischer, okonomischer und juristischer Perspektive
  • Wem helfen Software-Patente?
  • Was ist ein Trivialpatent, was ist schutzenswertes geistiges Eigentum?
  • Was unterscheidet ein Software-Patent von einem herkommlichen Patent?
  • Okonomische Bedeutung von Software-Patenten
  • Innovation und Software-Patente
  • Open-Source und freie Software im Gegensatz zu Software als handelbare Ware
  • Open-Source-Geschaftsmodelle

Liste der Themen:


1. Patenterteilung Voraussetzungen, Ausnahmen von der Patentierbarkeit, Verfahren
2. Patentschutz für Software und softwarebezogenen Lehren im internationalen Vergleich (USA, Japan, Europa)
3. Tatsächliche rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen für die Patentierung von Software und Lehren mit Softwareimplementierung (bis zu 2 Bearbeiter)
4. Anforderungen und Inhalt einer Feststellung von Verletzung bei patentrechtlichem Schutz computerimplementierter Erfindungen und Software insbesondere bei Abwandlungen der im Patent beschriebenen Lehre.
5. Statistische Auswertung der Erteilung von Patenten mit Softwarebezug durch das EPA und das DMPA im ersten Halbjahr 2010.
6. Vorteile und Nachteile einer Patentierbarkeit von Software aus juristischer/ökonomischer Sicht/aus Sicht SW-produzierender Unternehmen. Kosten-Nutzen-Aspekte (2-3 Bearbeiter)
7. Vor- und Nachteile der Patentierbarkeit spezieller Technologien: Schnittstellen, Architekturen, Services, Komponenten (2-3 Bearbeiter)
8. Folgen eines Schutzes von Software und computerimplementierten Erfindungen im Hinblick auf die Unternehmenskonzepte der Anbieter von Software (proprietäre Software und Open Source-Geschäftsmodelle).
9. Patentierung von Geschäftsprozessen
10. Makroökonomische Betrachtung der Patentierung von Software: Ist die Patentierung von Software ein Innovationstreiber?
11. Verwertung von Software an Hochschulen insbesondere dem KIT.
12. Software-Patente aus Sicht der FSF. Geschäftsmodelle für freie Software.
13. Ökonomische Betrachtungen zu Open Source: Wann ist Open Source erfolgsversprechend? Open Source Geschäftsmodelle unter Berücksichtigung ökonomischer und juristischer Gesichtspunkte