Smart Mobility – Rechtliche Begleitforschung

Das autonome Fahren stellt die Rechtswissenschaft vor neue Herausforderungen, die eine rechtsgebietsübergreifende Betrachtung erfordern. Das im Dezember 2018 gestartete Projekt fokussiert dabei ausschließlich auf die rechtliche Seite der Forschung zum autonomen Fahren.

Ziel des Projekts ist eine systematische Beurteilung der jeweiligen betriebs- und nutzungsbezogenen rechtlichen Wechselwirkungen beim autonomen Fahren. Das FZI ist derzeit Konsortialführer im Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg. Im Rahmen der rechtlichen Fragestellungen in Bezug auf den Aufbau, sowie Implementierungs- und Betriebsphase wurde bereits die Perspektive des Betreibers eingenommen. Ein vollständiges Bild von betrieblichen Anforderungen und darüber hinaus die Chance der Identifikation von rechtlichen Handlungsnotwendigkeiten in den vielfältigen, teilweise konvergenten betroffenen Regelungsmaterien zum autonomen Fahren bildet sich jedoch erst, wenn auch reale Nutzungs- und Geschäftsmodelle durch die Anwender der Testinfrastruktur einbezogen werden.

Für eine umfassende Adressierung der rechtlichen Fragestellungen müssen daher unterschiedliche Sachverhaltsmodelle und Nutzungskonzepte erfasst und anhand der einschlägigen Rechtsmaterien bewertet werden. Dazu gehören u. a.:

  • Die Bauteile der Vernetzung, mobil und stationär (Sensoren, Empfänger, Übertragungswege, Bewertungsalgorithmen, Aktoren, Sender) – IT-Sicherheit, Datenschutz, Haftung, Wettbewerbsrecht
  • Die Methodik zur Erstellung des Kartenmaterials - Datenschutz und Haftung
  • Die geplanten Mensch-Maschine-Interaktionen – Datenschutz, IT-Sicherheit, Haftungs- und Versicherungsrecht
  • Interaktion des Fahrzeugs mit anderen Fahrzeugen (autonom, personengesteuert) und mit der Umwelt/Straßeninfrastruktur – Datenschutz,- IT-Sicherheits-, Beweis-, Telekommunikations-, Telemedien- und Straßenverkehrsrecht
  • Algorithmisierung von Normen und Verhalten der Verkehrsteilnehmer – Grundsätze von Haftungsrecht und grundlegende Grundrechtsdimensionen

sowie

  • Mehrwerte für die Verkehrssicherheit und Verkehrssteuerung – Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung, Wiener Übereinkommen
  • Potentiale und Risiken für eine moderne und nachhaltige Mobilität – z.B. Haftungs-, IT-Sicherheits- und Energiewirtschaftsrecht.

Abgerundet wird das Vorhaben dann mit der Zusammenführung der betriebs- und nutzungsbezogenen Hürden zwecks Ableitung von Handlungsempfehlungen für die Rechtsfortbildung.

Ansprechpartner

Ass. iur. Silvia Balaban

Themenfeldleitung

mehr

Werdegang

Silvia Balaban ist seit April 2016 als Juristin am FZI tätig. Sie beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit IT- und datenschutzrechtlichen Fragestellungen.

Silvia Balaban hat Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg studiert und anschließend ihr Referendariat am Landgericht Karlsruhe absolviert. Danach war sie fast vier Jahre lang als Juristin in der Forschungsgruppe „Informationsrecht für technische Systeme und Rechtsinformatik“ von PD Dr. Oliver Raabe am Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft des Karlsruher Instituts für Technologie tätig.

Publikationen

zu den Publikationen

Kontakt

Telefon: +49 721 9654-654
E-Mail: balaban@dont-want-spam.fzi.de

weniger

Dr. iur. Manuela Wagner

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

mehr

Publikationen

zu den Publikationen

Kontakt

Telefon: +49 721 9654-644

weniger

M. Sc. Maria Pieper

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

mehr

Werdegang

Seit März 2016 ist Maria Pieper als wissenschaftliche Mitarbeiterin am FZI tätig. Zuvor arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei SAP SE.

Das Studium der Informationswirtschaft (B.Sc. und M.Sc.) absolvierte sie bis August 2014 am Karlsruher Institut für Technologie. Währenddessen arbeitete sie als Werkstudentin in verschiedenen Forschungsprojekte bei SAP SE.

Ihre Forschungsinteressen sind:

  • Urheberrecht im Kontext IT
  • Semantik Web Technologien
  • Datenschutzrecht
  • Visualisierung
  • Modellierung/ Rechtsformalisierung 

Publikationen

Christian Baumannn, Maria Niedziella, Service Licensing In: Handbook of Service Description: USDL and its Methods, pp. 243-268. Springer, New York (2012).

Kontakt

Telefon: +49 721 9654-646
E-Mail: pieper@dont-want-spam.fzi.de

weniger

Dipl.-Jur. Daniel Vonderau

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

mehr

Werdegang

Daniel Vonderau ist seit September 2018 am FZI in der Abteilung "Kompetenzzentrum IT-Sicherheit" tätig. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind IT-und datenschutzrechtliche Fragestellungen. Seit 2019 ist er ebenfalls stellvertretender Datenschutzbeauftragter des FZI.

Vor seiner Tätigkeit am FZI war er in der Forschungsgruppe "Informationsrecht für technische Systeme und Rechtsinformatik" von PD Dr. Oliver Raabe am Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft des Karlsruher Institut für Technologie tätig.

Publikationen

zu den Publikationen

Kontakt

Telefon: +49 721 9654-628
E-Mail: vonderau@dont-want-spam.fzi.de

weniger